Beschreibung
Der Stern des Bundesverfassungsgerichts sinkt. Es hat die Verfassung systematisch ausgehöhlt, das deutsche Volk und die demokratische Republik aus dem Grundgesetz verbannt und die politische Partizipation auf eine heterogene Bevölkerung ausgeweitet. In existenziellen Fragen des Staates (Souveränität des Volkes, Verfassungsidentität, Europa, illegale Massenzuwanderung) entscheidet es nicht als „Hüter“, sondern als Verhüter der Verfassung „Im Namen des Volkes“ gegen das Volk. Das Bundesverfassungsgericht ist im System des republikwidrigen, oligarchischen Parteienkartells verhaftet, treibt reine Co-Politik, hat sich dem Volk entfremdet. Es wird das Schicksal der sich auflösenden Bundesrepublik teilen.
Werner Mäder
Grundrechte und Grundunrecht
Richterdämmerung
ISBN 978-3-384-00133-7
192 Seiten, brosch.
tredition, 2022
€ 12,50
